Red. Giesenkirchen [ - Uhr]


Aktuelle Politik im Blindflug über Giesenkirchen

[05.06.2008] Keine Neuigkeiten, keine besseren Informationen, keine belastbaren Zahlen. Aber jede Menge Grob-Rethorik. Mit diesem Konzept stellte sich gestern Abend im Hauptausschuss der Stadt die Verwaltungsspitze und die CDU (kaum ein Unterschied) ein schwer gutzumachendes Zeugnis aus.

Hauptredaktion [ - Uhr]

B90/Die Grünen: Oberbürgermeisterkandidat Post setzt fragwürdige Traditionsbestände fort

Nach Auffassung der Gladbacher Grünen fehlt es der in Mön­Ã‚­chen­Ã‚­glad­Ã‚­bach herrschenden Mehrheit eine politische Grundeinstellung, die Meinung des politischen Gegners zu respektieren, gerade, wenn der nicht über die Macht verfügt:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Post: „Die Mönchengladbacher CDU wird stehen wie eine Eins“

Ein Jahr vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen hat die CDU Mönchengladbach beim ihrem Parteitag den Anspruch angemeldet, nach 2009 den Oberbürgermeister zu stellen und im Rat als Mehrheits­frak­tion weiter Verantwortung zu tragen. Ihrem designierten Ober­bürger­mei­ster-Kandidaten Norbert Post stärkten die Mitglieder nicht nur bei der Wiederwahl zum Vorsitzenden der CDU Mönchengladbach mit einer Zustimmung von 96,9 Prozent demonstrativ den Rücken, sondern bedachten seine motivierende Rede mit lang anhaltendem Applaus.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Die Grünen: Gladbachs Bürger leiden unter Fluglärm

In einer Resolution für die Ratssitzung am 11. Juni fordern Gladbachs Grüne Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) auf, den eineinhalbjährigen Probebetrieb am Flughafen Düsseldorf­Ã‚  mit zusätzlichen Starts und Landungen aus Sicherheits- und Lärmschutzgründen unverzüglich einzustellen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Mehr Demokratie … – Das sagen die Gladbacher Parteien dazu

Die Unzufriedenheit der Wahlbürger mit dem Kommunalwahlrecht des Landes NRW drückt sich in den 73.000 Unterschriften aus, die am 8. April von der Volksinitiative „Mehr Demokratie beim Wählen“ der Landtagspräsidentin Regina van Dinther (CDU) übergeben hat. Obwohl diese Initiative hier in Mönchengladbach kaum bekannt war, hatten sich fast 1.000 Gladbacher in die Unterschriftenlisten eingetragen.

Grund genug für die BZMG, am 12.04.2008 den im Mönchengladbacher Rat vertretenen Parteien diese Frage zu stellen: „Welche Auffassung vertreten Sie auch vor dem Hintergrund der Reduzierung der Stadtbezirke?“

Hauptredaktion [ - Uhr]

Lösung für Theater-Ausweichquartier in Sicht

­Auf der Suche nach einem geeigneten Ausweichquartier für das Theater Mönchengladbach, das ab Sommer 2009 für 18 Monate aus Gründen der dringend erforderlichen Brandschutzsanierung geschlossen werden muss, zeichnet sich eine Lösung ab: Der EWMG-Aufsichtsrat befasst sich am 12. Juni mit dem Ankauf einer Bundeswehrhalle im Nordpark.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hauptausschuss tagt im Rathaus Abtei öffentlich

Am kommenden Mittwoch, 4. Juni, tagt um 15:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Abtei der Hauptausschuss in öffentlicher Sitzung, die mit dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden beginnt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Stadt bald im Städtenetzwerk Innenstadt NRW

Die Stadt Mönchengladbach strebt die Teilnahme an der Gründungsinitiative „Städtenetzwerk Innenstadt NRW“ an, die bereits von 21 Städten, unter anderem Bochum, Köln, Münster und Dortmund, unterstützt wird.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Stadttheater: Stadt investiert 6,5 Millionen in Brandschutz

Mit einem großen finanziellen und organisatorischen Aufwand in Höhe von 6,5 Millionen Euro soll ab Ende der nächsten Spielzeit ab September 2009 die zwingend notwendige Brandschutzsanierung im Theater an der Odenkirchener Straße ausgeführt werden.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Jugendhilfeausschuss tagt öffentlich

Am kommenden Dienstag, 3. Juni, findet um 17:00 Uhr im Zentrum für Körperbehinderte e.V., Krefelder Straße 379, die nächste öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Staatliche Umweltverwaltung hat Aufgaben auf Kommunen übertragen

Zum 1. Januar 2008 sind Aufgaben der staatlichen Umweltverwaltung von der Bezirksregierung Düsseldorf auf die Stadt Mönchengladbach übertragen worden. Bisher war die Stadt im Umweltbereich zuständig für den Schutz von Boden, Abfall und Wasser sowie für den Schutz von Landschaft und Natur.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Reitbahn-Karree: CDU-Bezirksfraktion fordert SPD zum Handeln auf

Das Thema „Erschließung Reitbahnstraße/Pestalozzistraße“ muss aus Sicht der CDU-Bezirksfraktion Rheydt-Mitte schon in der nächsten Sitzung wieder auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte. „Wir fordern die SPD-Bezirksfraktion auf, einen entsprechenden Antrag zu stellen und dann dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zuzustimmen“, sagt Joachim Roeske von der CDU-Bezirksfraktion Rheydt-Mitte.

Hauptredaktion [ - Uhr]

FDP: OB gefährdet die Leitbild-Diskussion durch Dilettantismus

Die FDP-Ratsfraktion greift in der Diskussion um ein Leitbild für Mönchengladbach den Oberbürgermeister Norbert Bude (SPD) massiv an:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Jetzt gründet auch die FDP neue Ortsverbände

Der FDP-Kreisverband Mönchengladbach wird im Juni vier neue Ortsverbände gründen. Damit werden die Parteistrukturen an die reduzierte Zahl der Bezirke angepasst:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Hans-Willi Körfges: Regierung verweigert Kommunen klare Aussage zu Aufbau Ost-Zahlungen

„Der Regierungsmurks geht munter weiter. Innenminister Wolf verweigert den Kommunen eine klare Aussage, ob sie die 650 Millionen Euro an das Land zurückzahlen müssen, die sie erst im März als Abschlag für zu hohe Solidarbeiträge erhalten haben,“ kritisierte der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Haushalt 2008: Rückzahlung der Rückzahlung? – Noch scheint nichts klar zu sein

Gestern hatte BZMG  den Mön­chen­glad­­ba­cher CDU-Land­­tags­ab­ge­ord­ne­ten Post und Schroeren nachgefragt, ob sie dem­ Aufruf des SPD-Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Körfges folgen würden, sich gemeinsam dafür ein­zu­set­zen, dass Mön­chen­­glad­bach dieses Geld nicht zurückzahlen muss und welche Projekte / Maßnahmen in Mön­chen­glad­bach von einer evtl. Rückforderung des Abschlages betroffen sein werden.

Heute erhielt die Redaktion BZMG von Norbert Post diese Antwort:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Muss Mönchengladbach fast 12 Mio. € aus dem „Ausgleich Ost“ zurückzahlen?

Die Gladbacher Haushaltslage für 2008 kann sich dramatisch verschlechtern, wenn die Landesregierung ihr Vorhaben wahr macht, den­Ã‚ gezahlten Rückzahlungsvorschuss aus den „Ausgleich Ost“ wieder zurück zu fordern.
Nicht nur bei der SPS sollten da die Alarmglocken läuten.­Ã‚ SPD-Landtagsabgeordneter Hans-Willi Körfges fordert, gemeinschaftlich die­Ã‚ Rückforderungen des Landes zu Lasten Mönchengladbachs zu verhindern.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

„Giesenkirchen 2015“: Wessen Interessen vertritt Frank Boss?

Fast genau 12 Monate ist es her, dass sich der Giesenkirchener CDU-Bezirksvorsteher Frank Boss voller Stolz auf die eigenen Schulter klopfte, ob der vermeintlich guten Idee „Giesenkirchen 2015“.
Darüber, wer nun wirklich die Idee hatte, darf spekuliert werden. War es eine „CDU-Connection“ aus einer Bauunternehmung, wie Jessen mit ihrem Geschäftsführer Jochen Bücker, vor kurzem in Vorstand der CDU Rheydt-Mitte und / oder der städtischen Kreisbau AG mit ihrem Vorstand Werner Wolf (CDU, ehem. Giesenkirchener Bezirksvorsteher) und dem Geschäftsführer Hans-Jürgen Meisen (ebenfalls CDU)?

Hauptredaktion [ - Uhr]

Grüne Jugend trödelte erneut für Kinder in Ghana

Am vergangenen Samstag, den 24.05.2008, verkaufte die Grüne Jugend Mönchengladbach -­Ã‚  wie auch schon im letzten Jahr – zahlreiche Sachspenden auf dem Trödelmarkt an der Trabrennbahn. Der Erlös von über 100 Euro geht vollständig an das Kinderhilfsprojekt „Kids‘ Corner“ in Ghana.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Kiesgrube Fuchskuhlenweg: Verstoß gegen Artenschutzrecht und Missachtung von Beteiligungsrechten?

Mit großer Empörung haben Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis nehmen müssen, dass trotz Artenschutzgesetze und strenger Umweltauflagen vom Beirat der Unteren Landschaftsbehörde eine Genehmigung zur Verfüllung der Kiesgrube Fuchskuhlenweg in Odenkirchen erteilt wurde.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Gartenbewässerung: Satzungsänderung seit Anfang 2008

Passend zum Start der Gartensaison weist die Stadt noch einmal auf die im Januar in Kraft getretene Satzungsänderung in der Gebührenordnung für die Kanalbenutzung hin, die eine Bagatellgrenze von 15 Kubikmeter Wasser je Grundstück im Jahr vorsieht.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Umweltausschuss tagt am 29. Mai

Am kommenden Donnerstag, 29. Mai, tagt um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Rheydt der Umweltausschuss in öffentlicher Sitzung.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Kulturausschuss tagt öffentlich

Am Donnerstag, 29. Mai, findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses Abtei die nächste öffentliche Sitzung des Kulturausschusses statt.

[ - Uhr]

Wettbewerb um Projekt Puffkohlen-/Asternweg-Wohnbebauung

Wie auf BZMG angekündigt, beschäftigten sich am 20. Mai die Bezirksvertretung Giesenkirchen und der Sportausschuss der Stadt mit dem CDU-Konzept „Gie­sen­kir­chen 2015“. Erwartungsgemäß bejahte die Stadt­ver­wal­tung die als Auftrag der CDU/FDP an sie gestellte Frage aus 2007 nach der Verzichtmöglichkeit der beiden Sportanlagen Puffkohlen und Asternweg. Ãœberbringer der Nachricht war kein geringerer als der Sport-Dezernent selbst, Dr. Fischer (CDU).

Hauptredaktion [ - Uhr]

SPD Giesenkirchen: „Bezirkssportanlage nicht verlagern, sondern vorhandene Strukturen stärken“

Zum CDU-Thema „Giesenkirchen 2015“ hat die SPD Giesenkirchen ein Gegenkonzept mit Kostenplanung (PDF-Download ca. 1,1 MB) erarbeitet: