Bernhard Wilms [ - Uhr]


Reden zum Haushalt 2016 • Teil VI: Von „Suppenkasper“ und „Steuerkasper“ • Auch Torben Schultz (DIE LINKE) erteilt AöR und Haushalt 2016 eine Absage [mit Audio & Download]

Er brauchte nicht viele Worte, der Fraktionsvorsitzende von DIE LINKE, Torben Schultz, um das Verhalten des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Peter Schlegelmilch hinsichtlich Steuererhöhungen zu beschreiben.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Reden zum Haushalt 2016 • Teil VII: „Ich weiß nicht, ob …“ • Felix Heinrichs (SPD) mit Aussagen, die von „tätiger Unwissenheit“ (Goethe) zeugen und überbordend vielen Haushaltsdetails [mit Audio & Download]

Das, was sich der CDU-Fraktions­vor­sitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch erspart hatte, holte sein politischer Partner, Felix Heinrichs (SPD), nach.

Stellte sich Schlegelmilch in seiner Rede als „Stratege“ dar, präsentierte Heinrichs sehr viele Details aus dem Haushalt, von denen auch er glaubte, dass dies „Verdienste“ der GroKo oder der SPD seien.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Die vielen Möglichkeiten der Solidarität mit Arbeitslosen • Förderverein des ALZ startet Spendenaktion [mit Video]

Solidarität mit dem in Stadtmitte bedrohten Arbeitslosenzentrum – darum bittet der Vorstand des Trägervereins der Beratungs- und Begegnungsstätte.

Er hat jetzt erneut eine Spendenaktion gestartet. Aber auch „Mitglied werden“ ist ein Zeichen der Hilfe und der Anerkennung.

Herbert Baumann [ - Uhr]


Weihnachtsfeier der besonderen Art • Arbeitslosenzentrum kümmerte sich um Arbeitslose

„Das Alleinsein, das ist für mich das Schlimmste“. Nun, die allein lebende 59-jährige Ursula (Name geändert) war nicht allein während der fast vierstündigen Weihnachtsfeier des Gladbacher Arbeitslosenzentrums (ALZ).

Hauptredaktion [ - Uhr]


Landschaftsverband Rheinland fördert vier Mönchengladbacher Projekte mit 129.500 Euro

Insgesamt unterstützt der LVR im nächsten Jahr 71 neue Projekte seiner Mitgliedskörperschaften mit 2,3 Millionen Euro und davon vier Mönchengladbacher Kulturprojekte mit insgesamt 129.500 Euro.

Willy Wimmer [ - Uhr]


Merkel-Rede auf dem CDU-Parteitag: Umjubelte autistische Jahrespresseschau

Die CDU hat in Karlsruhe erkennbar eine Wahl getroffen: Man setzt auf eine Bundeskanzlerin, die das Land verändern will, ohne ihre Politik zu erklären.
Schon die nächsten Landtagswahlen ab dem 13. März 2016 werden den Nachweis dafür erbringen, ob das gelingt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Volker Küppers (SPD) für Arbeit im Anstaltsbeirat ausgezeichnet

In der Zeit von 2005 bis 2015 war der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BV-Ost, Volker Küppers, für die Stadt Mönchen­gladbach insgesamt 10 Jahre im Beirat der Justizvollzugsanstalt Willich tätig. Davon die letzten 2 Jahre als stellvertretender Vorsitzender.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Wie Mönchengladbach in der Zukunft „qualitativ wachsen“ soll • Erklärung von B90/Die Grünen

Insgesamt sechs Millionen Euro – jährlich 1,5 Mio. – will die Große Koalition bis 2019 für ihre neuerliche Offensive „Wachsende Stadt“ ausgeben.

Sie habe sich damit das Credo des neuen Baudezernenten Dr. Gregor Bonin zu Eigen gemacht, erklären die Grünen in ihrer heutigen Presseerklärung u.a.:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Rock im JHQ“: DIE LINKE will wissen, was das Ganze die Stadt gekostet hat

Im letzten Tagesordnungspunkt einer jeden Gremiensitzung haben die Gremienmitglieder die Möglichkeit, Fragen an die Verwaltung zu stellen.

Davon machte DIE LINKE in gestrigen Sitzung des Hauptausschusses (09.12.205) Gebrauch.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil II: Abschließende Beratung erst im Rat am 16. Dezember • FDP lässt Berechnung prüfen

[10.12.2015] Im Finanzausschuss am 02.12.2015 und in der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses (09.12.205) hatte die FDP weiteren Beratungsbedarf zur Berechnung der Abfallgebühren angemeldet, so dass es weder zu einer inhaltlichen Beratung, noch zu einer Abstimmung kam.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Mönchengladbach = „Prosperierende Stadt“? • Studie des Institutes der deutschen Wirtschaft zeigt Gegenteiliges • Mönchengladbach beim „Zukunftsindex 2030“ auf Rang 60 von 69 Großstädten

Mönchengladbach sei eine wachsende, prosperierende Stadt und man wolle über Sauberkeit und den Neubau von Wohnungen dafür sorgen, dass mehr „gut situierte“ Menschen nach Mönchengladbach kommen bzw. in der Stadt bleiben.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Bundeswehreinsatz in Syrien und Mali • Frankreich beruft sich auf die Beistandspflicht Deutschlands als Mitglied der europäischen Union • Telefon-Interview mit Willy Wimmer [mit Audio]
Beide Mönchengladbacher Abgeordnete stimmten für Soldateneinsatz

25 Jahre nach dem Mauerfall begibt sich die Bundesrepublik Deutschland von einem Bundeswehreinsatz zum nächsten.

Karsten Simon [ - Uhr]


„Sparen und die Verwaltung der knappen Mittel müsste die oberste Devise sein“ • Gerade für unsere Stadt: Wie wahr! • Riesenstaubsauger-Investition reine Geldverschwendung

[05.12.2015] Am 01.12.2015 tagte der Planungs- und Bauausschuss im Ratssaal Rheydt. TOP 27 lautete „Planungs- und genehmigungs­rechtliche Situation von Windkraft­anlagen in Mönchengladbach“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Eibenberger (CDU) und Elsen (SPD): „Sperrklausel ist ohne Alternative“ • Angriff auf Karl Sasserath zu „Hartz-IV-Empfänger in Mönchengladbach“ inhaltlich „daneben“

„Integration von Flüchtlingen, Sperrklausel für Kommunalwahlen und Stärkung des kommunalen Ehrenamtes – das waren die Schwerpunktthemen der 10. Konferenz der Ratsmitglieder im Städtetag Nordrhein-Westfalen in Köln, an der für Mönchengladbach Frank Eibenberger (CDU) und Ulrich Elsen (SPD) teilnahmen.“

Hauptredaktion [ - Uhr]


Übernahme der Eingliederungshilfe kommt nicht • Karl Sasserath: „Bundes-GroKo bricht Versprechen, die Kommunen zu entlasten“

Aktuell (30.11.2015) berichtet das Jobcenter Mönchengladbach, dass die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten komplett über dem Vorjahr und die aller Leistungsberechtigten in 2015 mit durchschnittlich 38.082 hilfebedürftigen Menschen auf Höchststand seit der Datenerfassung in 2007 liegt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


AfD gegen Kompetenzzentrum Sauberkeit der Stadt Mönchengladbach • Bürgerbegehren zu diesem Thema?

[02.12.2015] Viola Walendy, stellvertretende Sprecherin der Mönchengladbacher AfD und Mitglied in der Bezirksvertretung Nord,  fordert, auf das neue Kompetenzzentrum Sauberkeit für die Stadt Mönchengladbach zu verzichten. Das teilte der Kreisverbandsvorstand der AfD gestern in einer Pressemitteilung mit:

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil V: Windenergie, Flüchtlinge oder Seasons mit teilweise gegenläufigen Zielsetzungen • Stoppen andere Prioritäten die Planungen zum „Seasons“? [mit PDF zum Download]

Wenn den Mitgliedern des Planungs- und Bauausschusses am Dienstag, den 01.12.2015, die Antworten auf die zehn Fragen der GroKo zur „Rechtssicherheit“ für die „Steuerung der Planung für Windenergieanlagen“ auf Mönchengladbacher Gebiet vorgetragen werden, dürften manche die Frage nach dem „zeitlichen Horizont“ stellen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Grundbesitzabgaben 2016 • Teil I: GroKo will Gebührenzahler erneut hinters Licht führen und in die Tasche greifen • „Gute Botschaft“ ein Fake! • Wider­sprüche gegen Gebühren­bescheide hochwahrscheinlich

[30.11.2015] Stolz verkündet die SPD-Ratsfraktion – wahrscheinlich im Namen der GroKo – in ihrer heutigen Pressemitteilung die „Gute Botschaft“, dass die Abfallgebühren 2016 „stabil“ blieben.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil IV: Der Regionalplan, Erstaufnahme­einrichtung (EAE) & Seasons und die Auswirkungen • „Rechtssicherheit“ trügerisch?

Während in der Begründung zum Auftrag der GroKo an die Verwaltung, durch eine externes Gutachterbüro eine Potenzial­flächenanalyse erstellen zu lassen, davon die Rede ist, dass es „nicht zu einer unzulässigen Verhinderungsplanung kommt“ (Zitat Ende), zielen die Fragen, deren Antworten am 01.12.2015 dem Bauausschuss zur Kenntnis gegeben werden, genau darauf hin.

Hauptredaktion [ - Uhr]


NEW AG • 20 Millionen verbrannt, na und?:
Teil II: GEKKO-Ausstieg beschlossen • Mindestens 20 Mio. EURO Schaden für die Stadt durch CDU/FDP-Entscheidung vor 2009 • Grüne hatten gewarnt • Wer trägt die Verantwortung?

Das Verbrennen fossiler Energieträger wie Kohle, Öl oder Gas führt zu einer deutlichen Erderwärmung. Grund dafür ist der messbare Anstieg des klimaschädlichen Gases Kohlendioxid in der Atmosphäre, das durch die Verbrennung freigesetzt wird.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil III: Unabdingbares Zusammenwirken von Gutachter und Verwaltung bei Potenzialstudie • GroKo interessiert sich nicht für Sinnhaftigkeit und Kosten

Flankierend zur umfassenden Beantwortung der zehn Fragen, die die GroKo im Planungs- und Bauausschuss der Bauverwaltung am 02.06.2015 gestellt hatte, und der vertiefenden Beantwortung der insbesondere in den Bezirksvertretungen West und Nord gestellten Nachfragen, beschrieben die Mitarbeiter der Bauverwaltung auch die gesetzlich vorgegebenen Schritte für die Durchführung einer Potenzialanalyse.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


CDU-Jahresempfang: Dr. Günter Krings zur Flüchtlingsproblematik • Grußworte von Hans Wilhelm Reiners und Hans Peter Schlegelmilch mit „Nachhall“? • „Ein OB hat nicht die Aufgabe, die Politik einer Partei durchzusetzen“ [mit Audio]

[27.11.2015] Erstmals bei einem Jahresempfang konnte der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Günter Krings Hans Wilhelm Reiners in seiner Funktion als Oberbürgermeister begrüßen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


PiPa-Ratsgruppe im AöR-Verwaltungs­rat und beim Städtetag vertreten • Ü-Eier im Einsatz

Manchmal ist es ganz hilfreich und interessant, wenn man eine Ratssitzung „von höherer Warte“, nämlich von der Zuschauertribüne aus verfolgt. Obwohl man die meisten Ratsmitglieder nur an ihren Hinterköpfen erkennen kann, sind deren Reaktionen schon sichtbar.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Lärmaktionsplan der Stadt geht der FDP zu weit • Dennoch: Neu-Landtagsabgeordneter Andreas Terhaag putzt „30-km-Zone“

Am kommenden Montag nimmt Andreas Terhaag zum ersten Mal an einer Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtages teil und wird dabei auch vereidigt. Bis dahin hatte Terhaag noch einiges zu tun.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil II: „Verklagt uns doch!“ • „Prophylaktische“ Potenzialstudie vollkommen unnötig

Um die Stadt „rechtssicher“ gegen eine Verspargelung der Mönchengladbacher Landschaft zu schützen und der NEW einen „Heimvorteil“ in Sachen Windenergie zu verschaffen, muss unbedingt eine „Potenzialstudie“ her … glauben Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) und Felix Heinrichs (SPD).