Eine Exkursion führte den AK-Energie von B90/Die Grünen am 17.05 2008 zur Biogasanlage der Landwirte Königs & Nellen, in Neuss Hoisten. Ausführlich erläuterte Herr Königs die Entstehung der Biogasanlage, von der Planung im Jahr 2004, über die Bauphase bis hin zur Inbetriebnahme im August 2007.

„Die Stadt (Red: Mönchengladbach) steht vor der großen Herausforderung, ihren Haushalt nachhaltig zu konsolidieren, ohne die Qualität der Leistungserbringung aufs Spiel zu setzen. Damit dies gelingen kann, reicht es nicht, einzelne Einsparmaßnahmen zu identifizieren und durchzuführen“.

Europa wächst zusammen – aber die Bahnfahrer am Niederrhein merken seit Jahren nichts davon. Wer von Mönchengladbach mit dem Zug nach Venlo möchte, muss mit langen Reisezeiten und schlechtem Komfort rechnen; wen es gar noch weiter in Richtung Rotterdam oder Amsterdam zieht, der muss sich auf Umsteigen, lange Wartezeiten und komplizierte Ticketkäufe einstellen. Politik, Wirtschaft und Verwaltung in Mönchengladbach sind sich daher seit langem einig, diese Situation zu ändern.

[18.05.2008]  Ratsinformationssystem findet am Dienstag, 20. Mai, 17:00 Uhr im Rathaus Giesenkirchen, Konstantinplatz, die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Giesenkirchen statt. Dabei geht es unter anderem um die so genannte Konzeption „Giesenkirchen 2015“, die mit dieser Be­ra­tungs­vor­la­ge (Vorlagen-Nr. VII/3443) beschlossen werden soll:

In zwei Jahren ist Bundestagswahl und die Gladbacher SPS ist in der „komfortablen“ Lage, zwei Kandidaten zur Auswahl zu haben. So der aktuelle Stand. Ob es nun die ehemalige Bundestagsabgeordnete Hildegard Wester oder der Mönchengladbacher SPD-Vorsitzende Hermann-Josef Krichel-Mäuerer sein wird, steht noch lange nicht fest.

Der nordrhein-westfälische CDU-Finanzminister hat heute (15.05.2008) im Namen der schwarz-gelben Landesregierung angekündigt, den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, die Feuerwehr- und Polizeizulage wieder bzw. weiterhin bei der Berechnung der Versorgung pensionierter Polizei- und Feuerwehrbeamte zu berücksichtigen, abzulehnen.

Im Rahmen der Aktionswochen für Freiheit und Menschenrechte lädt der FDP-Kreisverband zu einer Vortragsveranstaltung am Dienstag, 20. Mai ein.

Auf große Resonanz stößt die CDU Hermges-Dahl-Ohler mit ihrer Veranstaltungsreihe „Bürgerstammtisch“. Deshalb gibt es am 27. Mai ab 19.30 Uhr in den Räumen der Arbeiterwohlfahrt an der Brandenberger Str. 3-5 bereits die fünfte Auflage dieser In-formations- und Diskussionsrunde. Das Thema lautet „Trotz leerer Kassen – es geht weiter!“

Das im Hauptquartier stationierte Alliierte Schnelle Eingreifkorps (ARRC) soll jetzt doch im Sommer 2010 nach Innsworth in Gloucestershire (Großbritannien) verlegt werden. Diese Entscheidung teilte jetzt der britische Verteidigungsminister Des Brown seinem deutschen Kollegen, Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung, mit.

„Ich bedauere es sehr, dass sich das britische Verteidigungsministerium nun endgültig für den Umzug entschieden hat“, sagte der Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings, nachdem das britische Verteidigungsministerium heute mitgeteilt hat, dass der Umzug des NATO-Hauptquartiers ARRC definitiv ab dem Jahr 2010 erfolgen soll.

Das Quartett der vier neuen CDU-Stadt­bezirks­verbände ist komplett. Nach Mönchengladbach- West, -Nord und -Ost hat sich zum Abschluss der vier Gründungs­ver­samm­lun­gen die CDU Mönchenglad­bach-Süd in den Grenzen der bisherigen Stadtbezirke Rheydt-Mitte, Rheydt-West und Odenkirchen gegründet.

Erich Kästner gehörte im“ Dritten Reich“ zu den mit Publikations­­verbot belegten Literaten. Seine Erfahrungen mit dem wilhelmi­ni­schen Staatsapparat machten ihn früh zum Republikaner und überzeugten Pazifisten. Dies drückte­ sich in seinen Büchern, Auf­­sätzen und Gedichten aus. So­ gehörten die Bücher Erich Kästners zu denen, die am 10. Mai 1933 in den Scheiterhaufen geworfen wurden mit Schlachtrufen wie „Gegen Dekadenz und moralischen Verfall! Für Zucht und Sitte in Familie und Staat! Ich übergebe der Flamme die Schriften von Heinrich Mann, … und Erich Kästner„.

Eines muss man ihm lassen, dem neu gewählten Vorsitzenden der CDU Rheydt-Mitte Wolfgang Wolff: Er hat die Polarisierung zweier bis dato unversöhnlicher Lager neu ausgerichtet … und zwar in (s)eine Richtung.

Wer kennt sie nicht, die Diskussionen mit Behörden, die dann nicht selten in (bislang kostenfreien) Widerspruchsverfahren gegen Verwaltungsbescheiden endeten.

Wenn man nicht in der Regierung ist, läßt sich gut kritisieren. Das berechnet sicherlich auch Guido Westerwelle, Partei- und Franktionsvorsitzender der Bundes-FDP, prangert er doch massiv und wohl eher „künstlich“ aufgeregt den vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Diätenerhöhung an.
Doch was wäre konsequent? Die „ungewünschten“ Mehreinnahmen verweigern?

Am 07.05. beschloss das Bundeskabinett die Ãœbernahme des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst für Beamte und bereitet damit auch der Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete den Weg.
Rückwirkend zum 1.1.2008 steigt die „Abgeordneten­Ã‚­ent­Ã‚­schä­Ã‚­di­Ã‚­gung“ um 330 Euro auf 7.339 Euro monatlich. Das ist aber nur der erste Schritt. Der zweite folgt sofort: 1.1.2009 eine Anhebung um weitere 329 Euro auf 7.668 Euro vorgesehen.

„Ich fürchte, wir sehen gerade die Vorboten einer Rentner­demokratie: Die Älteren werden immer mehr, und alle Parteien nehmen überproportional Rücksicht auf sie. Das könnte am Ende in die Richtung gehen, dass die Älteren die Jüngeren ausplündern.“, gab das frühere deutsche Staatsoberhaupt Roman Herzog, seit 1970 Mitglied der CDU, in der „Bild“-Zeitung zum Besten.

In der kommenden Woche treten einige Bezirksvertretungen zu Beratungen zusammen – und das wieder­Ã‚ öffentlich:

Nach Mönchengladbach-West und -Nord hat sich jetzt der neue CDU-Stadtbezirksverband Mönchengladbach-Ost, der das Gebiet der bisherigen Stadtbezirke Neuwerk, Volksgarten und Giesenkirchen umfasst, gegründet und seinen ersten Vorstand gewählt.

Ungeteilte Zustimmung fand der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges im Düsseldorfer Landtag bei der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses für sein optisches Bekenntnis zu Schwarz-Grün.

Wie die CDU mitteilt, ist Wolfgang Wolff­ neuer Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Rheydt-Mitte:

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung des Bürgervereins Heyden im Ernst-Christoffelhaus am 9.4.2008 wurde von den Anwesenden die Verkehrsbelastung auf der Ober- und Unterheydener Str. thematisiert.

Im Haushalt 2008 wurden für die Herrichtung des Dorfplatzes in Geistenbeck 95.000,- € veranschlagt. Bisher konnte der Dorfplatz in Geistenbeck jedoch nach Auskunft der Verwaltung nicht hergerichtet werden, da dieser als Lagerfläche im Rahmen der Baumaßnahmen für den weiteren Ausbau der Straßenbaumaßnahme mittleren Ring benötigt werde.

Norbert Post hat in einem Brief an Borussenpräsident Rolf Königs Mannschaft und Verein im Namen der CDU Mönchengladbach herzlich zum Aufstieg in die Fußball-Bundesliga gratuliert.