Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU strebt Änderungen für obere Gneisenaustraße an – Parkdruck führt zu großen Problemen

Seit im östlichen Gründerzeitviertel der öffentliche Parkraum bewirtschaftet wird und eine Anwohnerparkregelung gilt, sind Parkplätze an der oberen Gneisenaustraße zwischen Hohenzollern- und Kaldenkirchener Straße für die dort wohnenden Bürgerinnen und Bürger Mangelware geworden.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

SPD-Ratsfraktion für Ratsbürgerentscheid

Wie aus einer Presseerklärung des SPD-Parteivorstandes, die soeben (11:01 Uhr) einging, zu schließen ist,  hat die SPD-Ratsfraktion am vergangenen Montag entschieden, sich für einen Ratsbürgerentscheid zum Thema Stadtbibliothek einzusetzen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Frühjahrsputz der FWG Jüchen

Der Ortseingang Jüchens im Bereich von McDonalds bzw. 3M bot einen vermüllten Anblick, der als „Entré“ eine äußerst negative Visitenkarte der Gemeinde abgab.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek: Zielgerichtete „Umleitung“ oder mangelt es der „Lobby“ nur an politischem Gespür?

Claus Flören, kulturpolitischer Sprecher der Grünen und gleichzeitig Sprecher der „Lobby für Utopia“ bewies wenig politisches Gespür, als er in seiner gestern veröffentlichten Presseerklärung zum Dialog über „Vorstellungen und Erwartungen an eine Bibliothek der Zukunft” am 16.04.2013 aufrief, um „die Aufmerksamkeit verstärkt auch auf die „Inhalte” zu lenken“.

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU: „Traut der Oberbürgermeister eigener Verwaltung nicht?“ – Heftige CDU-Kritik an Gutachter-Einsatz

Die vom Oberbürgermeister öffentlich angekündigte Überprüfung der Zahlen zur Stadtbibliothek durch einen externen Gutachter stößt bei der CDU-Fraktion auf heftige Kritik.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Fünf Grüne wollen anstatt Bibliothek nun ein „Kultur-, Bildungs- und Medien­zentrum“ (an der Hinden­burg­straße)

Das ist die „Botschaft“ einer Presseerklärung von Karl Sasserath, Fraktionssprecher, Georg Weber, Planungspoliti­scher Sprecher, Claus Flören, Kulturpolitischer Sprecher, Gerd Schaeben, Schulpolitischer Sprecher und der neu gewählten Kreisverbandssprecherin der Mönchengladbacher Grünen, Anita Parker.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Wird Dezernent Dr. Fischer als OB-Kandidat der CDU antreten?

Meist sind versteckte Andeutungen und schwache Dementies Vorboten „besonderer Ereignisse“.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

störsender.tv: Episode 1 „Finanzkasinokapitalismus“ –Teil III: Das Märchen über Jörg Asmussen (SPD) [mit Video]

Staatssekretäre gehören nach dem Minister zu den mächtigsten Personen in einem Ministerium. Manche werden bei einem Regierungswechsel ausgetauscht und möglicherweise in den „einstweiligen Ruhestand“ versetzt. Eine rühmliche Ausnahme stellt SPD-Mitglied Jörg Asmussen (* 1966) dar, der 1996 unter Hans Eichel (SPD) seine Karriere im Bundesfinanzministerium begann und schlussendlich am 01.01.2012 das Amt des Staatssekretärs abgab, um ins Direktorium der EZB (Europäische Zentralbank) zu wechseln.

Das Märchen über Jög Asmussen erzählt HG. Butzko:

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek: Ratsbürgerentscheid ohne CDU nicht durchsetzbar – An welcher Stelle will die Ampel die Kosten dafür einsparen?

Nachdem Ober­bürgermeis­ter Norbert Bude (SPD) in über­raschend kurzer Zeit dem Antrag der FWG auf eine Sondersitzung des Rates mit dem einzigen Tages­ordnungs­punkt „Ratsbürgerentscheid“ stattgegeben und auf Dienstag, den 16.04.2013, 15:00 Uhr, terminiert hat, werden ggf. mehrere Aspekte zum Tragen kommen können.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

FWG Jüchen: Feinstaub und Radioaktivität – Werden Gesundheitsgefahren durch den Braunkohletagebau in der Jüchener Politik ignoriert? [mit Download]

Den Braunkohletagebau haben die Hochneukircher direkt vor der Tür. Mit allen seinen Auswirkungen, Gefahren und Risiken. Dazu kommt Lärm nicht nur vom Tagebau, sondern auch noch durch Autobahn und Bahn.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

14 Schüler dürfen Günter Krings in Berlin besuchen

Mit einem Schulaufsatz sicherten sich 14 Mönchengladbacher Schüler ein Ticket nach Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings (CDU) hat sie eingeladen, auf einer viertägigen Reise das politische Berlin kennen zu lernen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Karfreitag besonders geschützt – Das Ordnungsamt weist auf Feiertagsgesetz NW hin

Vor dem Hintergrund der gesetzlichen Regelungen zu Sonntagen und Feiertagen (Feiertagsgesetz NW) weist das Ordnungsamt darauf hin, daß der Karfreitag, 29.03.2013, als so genannter „stiller Feiertag” besonders geschützt ist.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek oder „Kollektiv der Zahlenjongleure“? – Teil VI: Dr. Jansen-Winkeln (FDP) hat sich nicht nur verrechnet, sondern weiss gar nicht, was wirklich los ist

Wir erinnern uns, dass der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Anno Jansen-Winkeln glauben machen wollte, dass ein Bibliotheksneubau für den städtischen Haushalt zu einem finanziellen Gewinn in Höhe von jährlich 340.000 EURO führe.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek – Ampel immer noch ohne klaren Blick und meint: „Beim Thema Bibliothek ist Sachlichkeit geboten“ [auch als Printversion zum Download}

Es ist des Chronisten journalistische Pflicht über Sachverhalte und Meinungs­äußerungen zu berichten, und sich möglichst Detailkommen­tierungen zu enthalten. Meist gelingt dies, manchmal aber auch nicht.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

FWG: „Sind Sie für den Neubau einer Zentralbibliothek?“ – Bude beruft zu Dienstag, 16.04.2013 um 15:00 Uhr Ratssondersitzung ein

So soll die Frage lauten, über die die Mönchengladbacher Wahlberechtigten nach Meinung der Mönchengladbacher Freien Wähler mit „Ja“ oder „Nein“ abstimmen sollen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

FWG wird Sondersitzung des Stadtrates zum Thema Stadtbibliothek beantragen – Kulturdezernent Fischer (CDU) versäumt Aufklärung über Schenkung – Bürgerentscheid am Tag der Bundestagswahl?

Dass die FWG für den Erhalt der Zentralbibliothk an der Blücherstraße steht, ist bekannt. Dies bestätigte am vergangenen Freitag (22.03.2013) ihr Fraktionsvorsitzender Bernd Püllen in einem BZMG-Redaktionsge­spräch und erläutert die Beweggründe für eine Sondersitzung des Rates.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek oder „Kollektiv der Zahlenjongleure“? – Teil V: Wie Dr. Jansen-Winkeln aus der Bibliothek eine Cafeteria machen möchte und sich dabei auch noch verrechnet

Wer die Rede von Dr. Jansen-Winkeln (Archivbild) anlässlich der Ratssitzung am 13.03.2013 hörte, war sicher einigermaßen überrascht. Wer den sich selbst gerne als kühlen, sachlichen Rechner sehenden Dr. Anno Jansen-Winkeln bisher im Rat erlebte, musste glauben, sich verhört zu haben.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek oder „Kollektiv der Zahlenjongleure“? – Teil IV: Die Mär vom „Heizen des Adenauerplatzes“

In der Ratssitzung vom 13.03.2013 hob SPD-Fraktionssprecher Lothar Beine (Archivbild) die dringend notwendige energetische Sanierung als einen der Faktoren hervor, die gegen eine Sanierung der Zentral­bibliothek an der Blücherstraße sprechen. Beine: „Die Fenster sind so undicht, dass wir den Adenauerplatz heizen“.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek: Jusos erwarten klare Haltung der Fraktion – Lothar Beine in der Kritik

Mit Überraschung haben die Jusos zur Kenntnis genommen, dass der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Lothar Beine einen Bürgerentscheid über den Neubau der Stadtbibliothek in Aussicht gestellt hat. Grundsätzlich begrüßen sie das Verfahren aber:

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

FWG Jüchen fordert Resolution zum Genehmigungsverbot für Fracking

„Der Rat fordert die Landesregierung auf, der Gewinnung von Erdgas durch das Fracking-Verfahren keine Genehmigung zu erteilen. Zusätzlich wird die Landesregierung aufgefordert, auch den Bundestag dazu zu bewegen, dieser Form der Erdgasgewinnung eine Absage zu erteilen.“

Hauptredaktion [ - Uhr]

Kommunalwahl 2014: CDU Eicken schlägt Reiners und Johnen vor

Ginge es nach den Mitgliedern des CDU-Ortsver­bandes Eicken, würden bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr (voraussichtlich am 25.05.2014) Dr. Matthias Johnen (34) im Wahlbezirk Eicken Nord und Hans Wilhelm Reiners (57) im Wahlbezirk Eicken-Süd/Kaiser-Friedrich-Halle, für ein Ratsmandat kandidieren.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Mönchengladbacher Grüne stellen sich neu auf

Auf der Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes der Mönchengladbacher Bündnisgrünen am 19.03.2013 standen – auch vor dem Hintergrund der Bundestagswahl im September – wichtige Personalwahlen an. Die Parteibasis wählte dabei einen neuen Vorstand und die Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz.

Hauptredaktion [ - Uhr]

CDU zum Thema Zentralbibliothek: „SPD will mit Nebelkerzen vom Versagen ablenken“

Als untauglichen Versuch, vom eigenen Versagen in der Diskussion über die Zukunft der Mönchengladbacher Stadtbibliothek abzulenken, wertet die CDU-Fraktion den Vorschlag der SPD-Fraktion,

Hauptredaktion [ - Uhr]

Gülistan Yüksel bei Wickrather SPD

Die Wickrather SPD hatte am 14.03.2013 zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion „Der Auftrag der Banken“ in das Hotel Frambach eingeladen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Gersmann (SPD) zu Oberems Strafanzeige: „Nötigung“

„Es beschädigt die politische Kultur“, stellt die SPD-Vorsitzende für Rheydt/Odenkirchen Barbara Gersmann zu der Strafanzeige von Erich Oberem in einer Pressemitteilung fest.